Die Wahlen sind um, die Entscheidung ist gefallen. Merkel ist und bleibt die Bundeskanzlerin - Die Schreckensherrschaft bleibt, es wird keine Veränderungen geben für die Bevölkerung.
Hier eine "kurze" Zusammenfassung der Taten der Merkelregierung (Quelle:
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/)
Die Leistungsbilanz der Merkel-Regierung:
- Out of Area-Einsätze der Bundeswehr in Verletzung des Grundgesetz
- Unterstützung des Krieges im Irak mit Ramstein als Drehkreuz
- Versendung von Kriegsschiffe an weit entfernte Krisengebiete
- Beteiligung an einem Angriffskrieg in Afghanistan
- Massive Aufstockung der Truppen in Afghanistan
- Entsendung von Tornado-Kampfflugzeuge und AWACS nach Afghanistan
- Leugnung es handelt sich um einen Krieg mit Orwellschen Neusprech
- Verantwortlich für das grösste Massaker an der zivilen Bevölkerung in Afghanistan
- Unterstützung von Georgien im Angriffskrieg gegen Südossetien
- Unterstützung Israels im Massenmord an der Bevölkerung in Gaza
Und dann:
- Altersarmut / Kinderarmut / Zerstörung der Mittelschicht
- Ausverkauf der Infrastruktur
- Bevorteilung von Kapitaleinkünften
- Bildungsmisere
- Biometrik in Pässen
- Energieversorgerkartelle
- Energiepreisexplosion
- Gesetzgebung durch Wirtschaft
- Gesundheitsfond
- Hedgefonderlaubnis
- Kalte Progression
- Lasche Finanzmarktregeln
- Lehrermangel
- Lobbyismus und Korruption
- Mehrwertsteuererhöhung auf 19 % Punkte, das sind 18,75% !!!
- Nichtverfassungskonforme Gesetze
- Niedriglöhne
- Online-Durchsuchung
- Praxisgebühr
- Prekäre Beschäftigung
- Privatisierungen (Wasser, Energie, Gesundheit, Grundversorgung)
- Rente mit 67
- Rettungspakete für Betrüger (Banken)
- Sinnlose Subventionen
- Staatsverschuldungsberg
- Studiengebühren
- Überwachungsstaat
- Unangemessene Managergehälter
- Unbezahlte Praktika
- Ungerechtes Gesundheitssystem
- Ungerechtes Steuersystem
- Vorratsdatenspeicherung
- Zeitarbeitssklaven
- Zuzahlungen (Zahnersatz, Brille, Medikamente)
Verantwortlich für den Sicherheits-, Spitzel- und Überwachungsstaat, die grösste Staatsverschuldung in der Geschichte der BRD, völliges Versagen in der Erkennung und Vorbereitung auf die Weltwirtschaftskrise trotz Warnungen, höchste Arbeitslosigkeit für 2010 eingeleitet, Zerstörung der wichtigsten Industrien wie die Autobranche, völlige Unterwerfung und Nachgeben der Erpressung durch die Finanzmafia, Ausverkauf der Souveränität Deutschlands durch Zustimmung des Lissabon-Vertrag, Ermöglichung der Diktatur durch Eurokraten in Brüssel, völlige Entmündigung des Parlaments, Drohung, Erpressung und Nötigung der Nachbarländer betreffend Bankgeheimnis und Steuerfragen, die Forderung nach einer Weltregierung die alles regelt und kontrolliert.
